Gemeinderatssitzung vom 30.08.2022
Josef Markl stellt die Ergebnisse zur Markterkundung des Breitbandausbaus vor.
Internetausbau, Photovoltaik, Jugend- und Bildung – Kostenloses Obst für alle
Mit der aktuellen Breitbandversorgung und weiteren Entwicklung der Internetversorgung im Gemeindegebiet befasste ich der Gemeinderat in der letzten Sitzung. Josef Markl von der beauftragten Firma IK-T stellte die Ergebnisse der jünsten Markterkundung vor. Von den 1074 untersuchten Adresspunkten sind insbesondere in den Außenbereichen 77 mit Glasfaserleitungen versorgt. Als Ziel des Breitbandausbaus sollen hundert Prozent der Anschlüsse mit Glasfaserleitungen erreicht werden. Die aktuelle Versorgung bezeichnete Markl als gut, 404 Anschlusspunkte erreichen Bandbreiten von bis zu 250 mbit/s, ein weiterer Ausbau ist hier auch nicht förderfähig. 593 Adressen hätten gute Bandbreiten bis 100 mbit/s, seien aber für den weiteren Ausbau förderfähig. Da man mit einer Umsetzungsdauer von vier bis fünf Jahren rechnet, denkt die Gemeinde an eine weitere Verdichtung mit Glasfaserleitungen auch in den Seitenstraßen. Markl stellte dazu Föderprogramme von Bund und Land vor. Der Eigenanteil eines weiteren Ausbaus liege derzeit bei rund einer halben Million Euro. Für den Gemeinderat stellt sich jetzt die Frage, ob der weitere Ausbau in zwei Schritten erfolgen soll, oder ob man abwarten will und später alles in einem Verfahren abwickeln will.
Eine Diskussion über den weiteren Bau von Photovoltaikfreiflächenanlagen brachte ein Antrag der BürgerEnergie Niederbayern zur Erweiterung einer bestehenden Anlage nördlich der Autobahn. Im Jahr 2009 hatte der Gemeinderat festglegt, diese Flächen auf 30 Hektar im Gemeindegebiet begrenzen zu wollen. Realisiert sind bis dato zwar lediglich 13 Hektar, weitere 19 Hektar sind jedoch bereits beplant und genehmigt. Diskutiert wurde das Für und Wider einer weiteren Versiegelung guter landwirtschaftlicher Flächen im Gegensatz zur Gewinnung regenerativer Energien. Während es für Christian Seisenberger entscheidend ist, wie die Fläche unterhalb der Kollektoren genutzt wird, sieht Gerhard Sachsenhauser mit PV-Modulen keine Versiegelung der Flächen. Mit dem Billigungs und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan „Auenfeld“ wurde ein weiterer Schritt für die Errichtung einer Bogenschießanlage der Seeschützen gemacht.
Bezüglich der Anfrage von Christian Seisenberger zur Resonanz der verschiedenen Bemühungen, eine fünfte Klasse an der Mittelschule zu bilden, informierte Bürgermeister Birkner über einen erneuten Versuch der Gemeinde mit einem Brief an Kultusminister Piazolo und den Schulverband. Alle weiteren Möglichkeiten ausloten, das forderte Ursula Tafelmayer. Weiter diskutierte man über die Kindergartensituation, bei der nicht nur Raumprobleme, sondern auch Personalmangel Probleme bereiten.
Die Idee von Bürgermeister Birkner auch eine Ladestation für Elektroräder in Betracht zu ziehen soll nach dem Votum der Gemeinderäte weiterverfolgt werden. Mit einem gelben Band will der Obst- und Gartenbauverein alle gemeindlichen Obstbäume markieren, so dass jeder weiß, dass man Obst dieser Bäume pflücken darf. Zu dieser Initiative gab der Gemeinderat grünes Licht. Thematisiert wurde weiter die Vermüllung an der Sitzbank am Radweg am Ortseingang von Oberviehbach.