Gemeinderatssitzung vom 27. Oktober 2020
Beratungen über das Gemeindezentrum
Kulturmobil des Bezirks soll kommen
„Einem Mann der Tat“, wie Bürgermeister Johannes Birkner den kürzlich verstorbenen Sebastian Füßl senior nannte, gedachte man zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung. Der engagierte Gemeindebürger gehörte von 1966 bis 1978 den Gemeinderäten in Oberviehbach und später Niederviehbach an und war auch aktives Mitglied der Feuerwehr.
Ausführlich befasste man sich mit Anträgen der Fraktion SPD und parteilose Bürger. Im ersten Antrag ging es um die schon länger besprochene Sanierung des Gemeindezentrums. Mit der Erneuerung der Fenster des Rathauses wurde der Anfang ja bereits gemacht. Zunächst, so Antragsteller Josef Retzer, solle geklärt werden, welche Bereiche saniert bzw. erneuert werden sollen. Jetzt gäbe es dafür äußerst günstige KfW-Darlehen, die man nutzen solle. Diese Chance solle man nützen, so auch die Meinung von Wolfgang Hölzl. Einzelheiten soll eine Arbeitsgruppe, konkret der Bauauschuss unter Einbeziehung der Nutzer erarbeiten. Sanierung und Rathausanbau, beides sei in Zeiten ungewisser Haushaltslage zu viel mahnte Alfred Maierhofer. Über die Einnahmeentwicklung im Coronajahr 2020 muss sich der Gemeinderat ohnehin noch einen Überblick verschaffen. Grundsätzliche bestehe in der Sache schon lange Einigkeit, so Ursula Tafelmayer. Jetzt müsse man anpacken. Auch die Kläranlage soll nach dem Willen der Antragsteller inspiziert werden, da der Stromverbrauch auffällig hoch sei. Die Kläranlage laufe optimal, wie die letzten Prüfungen bestätigten, meinte dazu Bürgermeister Johannes Birkner. Für eine komplette Überprüfung durch einen Sachverständigen müsse man 5000 bis 10 000 Euro rechnen.
Was ist am Volkstrauertag, die Gemeindeordung verpflichte ihn zur Abhaltung einer jährlichen Bürgerversammlung und auch die neue Bauhofhalle soll eingeweiht werden, wie und wann kann das passieren? Die aktuelle Coronasituation wirft viele Fragen auf, die Bürgermeister Birkner mit seinen Gemeinderäten diskutieren wollte. Man müsse hier auf Sicht fahren, so der Tenor im Gemeinderat. Als Bürgermeister stehe er den Bürgern zwar täglich für alle Anliegen zur Verfügung aber möglicherweise soll es eine Versammlung mit Anmeldung geben. Für alle Veranstaltungen und Zusammenkünfte gelte es die aktuellen Regelungen zu befolgen. Die Einweihung der Bauhofhalle soll auf Antrag von Josef Daffner erst im Frühsommer 2021 besprochen werden. Ein weiterer Punkt sei die planmäßig im April 2021 stattfindende Gewerbeausstellung. Auch ein möglicherweise späterer Termin im Laufe des Jahres, wie von Ursula Tafelmayer und Josef Retzer ins Spiel gebracht, sei aufgrund der langen Vorlaufzeit kaum realisierbar. Josef Daffner verwies auf Alternativen wie den Schausonntag in der Gummeringer Straße. Aufgrund der Anträge von Christian Seisenberger und Josef Daffner sprach sich das Gremium einstimmig gegen die Veranstaltung einer Gewerbeschau im kommenden Jahr aus. Überhaupt, so Bürgermeister Johannes Birkner sei man wegen der kommenden Veranstaltungen laufend im Gespräch mit dem Landratsamt, wegen der aktuellen Coronamaßnahmen. Informationen für die Bevölkerung werde man kurzfristig über die Zeitung bekanntgeben. Die Sammlung für die Kriegsgräber könne mit einem Hygienekonzept stattfinden.
Wie der Jugendbeauftragte Josef Daffner bekannt gab, sei derzeit eine Stelle für die gemeindliche Jugendpflege zusammen mit der Nachbargemeinde Loiching ausgeschrieben. Die Ausschreibung laufe bis Monatsende, dann soll eine Sichtung der Bewerbungen stattfinden. Weiter informierte Daffner aus dem Kreistag, dass der FOS-Probebetrieb über die bereits erfolgten drei Jahre fortgeführt werden soll. Eng verbunden sei damit die Frage nach einer BOS. Für eine Bewerbung als Station des Kulturmobils des Bezirks gab es einstimmige Unterstützung im Gemeinderat. Vorgesehen sei für Kinder eine Aufführung am Nachmittag und am gleichen Abend ein Angebot für Erwachsene. Als Termin würde man den Juli 2021 vorschlagen.
Eine neue Situation ergebe sich mit der Einführung der Gelben Tonne zu Jahresbeginn. Da die Leerung möglicherweise nicht im ganzen Gemeindegebiet am gleichen Tag erfolgen kann. Christian Seisenberger verwies auf die umfangreiche Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien durch die Gemeinde, die eine Vielzahl von Photovoltaikanlagen und das gemeindliche Heizwerk betreibe. Die Daten sollten durch Anzeigetafeln oder in anderer Weise den Gemeindebürgern sichtbar gemacht werden.