Gemeinderatssitzung vom 23. November 2021
Hochwasserschutz und Breitbandausbau
Entwicklung der Besiedelung und Vereinsförderung
Mehrere im Gemeindegebiet errichtete Regenrückhaltebecken sollen bei Starkregen und Schneeschmelze Wirkung zeigen. Seit Anfang des Jahres ist die Gemeinde jetzt dabei ein aktuelles Hochwasserschutzkonzept für das ganze Gemeindegebiet zu entwickeln und kann dabei auf staatliche Fördergelder hoffen. Das Ergebnis soll der Öffentlichkeit vorgestellt und nutzbar gemacht werden. In einem weiteren Schritt will der Gemeinderat dann ein Starkflutenmanagement entwickeln, das auch extreme Wetterszenarien darstellen soll, so die Gespräche auf der letzten Sitzung.
Auch wenn der Istzustand beim Breitbandausbau zufriedenstellend sei, will man mit Hilfe eines Planungs- und Beratungsunternehmens weitere Entwicklungsschritte planen und mögliche Fördermittel in Anspruch nehmen.
Mit dem zuletzt beschlossenen Entwurf eines Flächennutzungsplanes für das Gemeindegebiet, wollte man die Siedlungsentwicklung von Niederviehbach, Rothhaus, Lichtensee und Oberviehbach für viele Jahre planen. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, wie der Regierung von Niederbayern, raten aber zu kürzeren Planungseinheiten und zum Flächensparen, insbesondere im Hinblick auf das durchschnittliche Wachstum der vergangenen Jahre. Sich möglichst viele Möglichkeiten offenhalten und nicht immer wieder neue Pläne aufstellen, dafür plädierten Erwin Duschl, Ursula Tafelmayer und viele weitere Gemeinderäte. Einen reduzierten und überarbeiteten Entwurf will man jetzt neu auslegen. Zustimmung gab es für den aktualisierten Bebauungsplan „Kirchblick“ in Oberviehbach.
Eine Grundsatzfrage stellte Bürgermeister Johannes Birkner dem Gremium, bezüglich einer Anfrage des Verschönerungs- und Verkehrsvereines, einen Container für die Vereinsutensilien am Bauhof aufstellen zu dürfen. Birkner stellte die Frage, ob man genügend Platz habe, um diesen Wunsch gegebenenfalls auch anderen Vereinen zu ermöglichen. Hier war sich das Gremium schnell einig, dass man die örtlichen Vereine unterstützen solle, wo immer es möglich sei.