Gemeinderatssitzung vom 21.03.2023


Gratulation an Gemeinderat Josef Retzer (links).

Rathausanbau und Waldkindergarten – Sanierung der Gemeindestraßen bewegt die Gemeinderäte

Fünf Varianten für einen Anbau des Rathauses stellte Christoph Zehetbauer von der Verwaltung dem Gemeinderat in der Sitzung am Dienstag vor. Die Variante drei, die von der Verwaltung favourisiert wird, überzeugte dabei auch die Gemeinderäte und soll Grundlage für einen Bauantrag werden. Vorgesehen ist dabei, den bestehenden Sitzungssaal in drei Büros umzubauen und einen neuen Sitzzungssaal und einen Besprechungsraum, der auch als Trauzimmer genutzt werden kann, anzubauen. Eine Erweiterung solle dann auch genügend Lagerflächen bieten, so die Meinung von Christian Seisenberger und Alfred Maierhofer. Auf Lagermöglichkeiten bei der Bücherei verwies Stephan Fuchs. Wenn im Rathaus ein Trauzimmer eingerichtet werde, brauche es kein weiteres im Stapfnerhaus, so Fuchs. Auch wenn die Einsparmöglichkeiten mit einer kleineren Variante nicht besonders groß sind, so erinnerte Wolfgang Hölzl an die Mehrkosten bei der großen Variante beim Bau der Zweifeldhalle. Alfred Maierhofer brachte im Zuge der Digitalisierung nochmal eine kleinere Variante ins Gespräch. Josef Daffner forderte, dass die neuen großen Büros auch jeweils zwei Arbeitsplätze ermöglichen sollten und im Zuge des Anbaus auch die Außenflächen erneuert werden sollen. Zustimmung gab es beim Antrag einer Nutzungsänderung einer Einliegerwohnung am Karglhof zu einer Ferienwohnung. Die Umnutzung von Wohnungen in Beherberungsbetriebe wurde allerdings von einigen Gemeinderäten kritisch gesehen.

Kinder sollen im Ort bleiben

Weiter gekommen sind die Planungen für einen Waldkindergarten in Hattenkofen. Bereits im September aber spätestens im Frühjahr 2024 will man das Projekt für 20 Kinder realisieren. Beispiele für einen dazu notwendigen Bauwagen wurden vorgestellt. Man rechnet dabei mit Kosten von rund 100 000 Euro, will aber weitere Angebote einholen. Weitere Einzelheiten will man bei einem Ortstermin in der kommenden Woche klären. Ursula Tafelmayer legt großen Wert darauf, dass es für die Kinder der Gemeinde Angebote am Ort gibt, damit auch die sozialen Kontakte der jungen Bürger nicht verloren gehen. Sie erkundigte sich nach den Zukunftsprognosen für die Kinderbetreuung anhand der aktuellen Geburtenzahlen. Sie fordete auch Maßnahmen am bestehenden Kindergarten, um in Zukunft genug Kinder aus der Gemeinde aufnehmen zu können. Erwin Duschl forderte eine möglichst großzügige Umsetzung bei der Anschaffung eines Bauwagens. Mindestens zwei Personen als Schöffen soll die Gemeinde dem Amsgericht in Landau vorschlagen. Vier der neun Bewerber sollen als Jugendschöffe vorgeschlagen werden. Die Auswahl und Benennung erfolgt dann durch das Gericht. Das kurze Teilstück des Radweges zwischen Oberviehbach und Kirchberg, das vor der Ortseinfahrt sehr nahe entlang der Kreisstraße verläuft, wurde mit zusätzlichen Straßenpfosten gesichert, so Bürgermeister Birkner. Eine weitergehende Sicherung mit Leitplanken sei aufgrund des zu geringen Verkehrsaufkommen nicht möglich. Genau dies forderte aber Gerhard Sachsenhauser, er ist der Meinung früher oder später würde sich dort ein Unfall ereignen. Keine Einwände gab es zu den Planungen des Obst- und Gartenbauvereins Oberviehbach, eine Ruhebank beim Radweg aufzustellen.Vorgestellt wurde auch eine angepasste Variante für die Beschriftung der Bürgermeister-Daffner-Sporthalle, die jetzt so umgesetzt werden soll.

Sanierungsbedarf der Gemeindestraßen

Nachdem Josef Daffner sich erneut über den Sachstand der geplanten Sanierung der Gummeringerstraße informierte, gab es intensivere Diskussionen über den Sanierungsstau der Gemeindestraßen. Erwin Duschl forderte eine Bestandsaufnahme und einen Plan für die Sanierungen.

Christian Seisenberger wiederholte seine Forderung nach einer Sanierung der Toilettenanlagen der Viehbachhalle, die auch von vielen Gästen genutzt werden und wichtig für das Erscheinungsbild der Gemeinde seien.

Eine Freude war es Bürgermeister Johannes Birkner, zu Beginn der Sitzung, Gemeinderat Josef Retzer zur ihm am Montag verliehenden Kommunalen Verdienstmedaille zu gratulieren. Seit nahezu vier Jahrzehnten setze Retzer im Gemeinderat Impulse, so die Laudatio, die Birkner verlas.