Jahreshauptversammlung der SPD Niederviehbach

Medizinische Versorgung, Kultur, Energie und Mittelschule

Viele Themen wurden bei der Mitgliederversammlung der SPD besprochen

Eine Reihe von Themen wurden auf der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins am vergangenen Sonntag im Gasthaus zum See in Lichtensee angesprochen und diskutiert. Als Gäste konnte Vorsitzender Josef Retzer auch Ehrenvorsitzenden Franz Wagner und die Vilsbiburger Bürgermeisterin und Direktkandidatin für die Bezirkstagswahlen Sibylle Entwistle willkommen heißen. Im Jahr 2022 das zu Beginn noch von Corona geprägt war, konnte die Mitgliederversammlung erst verspätet stattfinden, man lud zu einem Frühshoppen mit der Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Altlandrat Heinrich Trapp, besuchte Mitglieder zu runden Geburtstagen und hatte verschiedenste Sitzungen und Versammlungen gehalten und besucht. Von drei Mitgliedern musste man im vergangenen Jahr Abschied nehmen und gedachte dieser in einer Gedenkminute. Über die Finanzen berichtete Anton Zimmermann, dem Kassenprüger Hermann Rabauer einwandfreie Kassenführung bestätigte. Erst in der Wirtschaft und dann als Mitarbeiterin bei Ruth Müller tätig, so kam Sibylle Entwistle zur Kommunalpolitik und ist jetzt seit drei Jahren Bürgermeisterin der Stadt Vilsiburg und Kreisrätin.

Aus der Arbeit der Bezirke

Die Aufgaben der Bezirke gingen in der öffentlichen Wahrnehmung meist unter, deshalb beleuchtete sie zunächst wichtige Themenfelder der Bezirke wie Gesundheit, Kultur, Senioren- und Jugendhilfe oder den Denkmalschutz. Gleichzeitig nahm sie mit vielen Beispielen Bezug auf die Tätigkeit der Kommunen und aktuelle Themen ihrer Arbeit als Bürgermeisterin. Mit dem Thema Medizin hatte sie gleich einen wichtigen Einstieg. „So wie es jetzt ist, geht es nicht weiter“, sagte Entwistle zur wirtschaftlichen Situation der Krankenhäuser und auch die Altersstruktur der Haus- und Fachärzte sei besorgniserregend. Hoffnung mache ihr, dass es ab Herbst 2024 auch in Niederbayern an vier Standorten Studienmöglichkeiten für Mediziner geben soll. 110 Studierende in Niederbayern seien ein gutes Zeichen und davon sollten sich dann auch möglichst viele hier ansiedeln. Wichtig sei es auch die Jugend zur politischen Teilhabe zu gewinnen: „Wir brauchen wieder junge Leute, die sich vor Ort und in den Kommunen interessieren“. Ein Wichtiges Thema sei ihr auch die Belebung der Innenstädte und Ortskerne, dort wo Menschen zusammenkommen sollen. Die Ursachen für diese Entwicklung hätten schon vor Jahrzehnten begonnen. Sie nannte dazu einige Beispiele und Initiativen aus Vilsbiburg, um Leute in die Stadt zu bringen. Frequenz sollen städtische Einrichtungen wie ein Kulturhaus, Spiel- und Sportgeräte oder die Nahversorgung bringen. Um dem „Donatseffekt“ entgegen zu wirken, wurde beispielsweise in Vilsbiburg, im Bebauungsplan der Erdgeschosse der Innenstadt, die Wohnnutzung ausgeschlossen. Dazu habe man ein Büro für Innenstadtmanagement, ein Leerstandskataster und Förderprogramme. Im Bereich Umweltschutz sei auch der Gewässerschutz und der Schutz von Natur und Pflanzen Bezirksaufgabe. Sie betonte dabei den sorgsamen Umgang mit dem „Gut Wasser“. Auch wenn Kultur keine Pflichtaufgabe der Kommunen sei, so sei diese wichtig für die Identität und für diese wolle sie sich bei einer Wahl in den Bezirkstag stark machen. Bei den Wahlen der Delegierten und Ersatzdelegierten zur Europawahl 2024 unter der Leitung von Wolfram Sterr und Franz Inkoferer, wurde Josef Retzer zum Delegierten gewählt. Ersatzdelegierte sind Nicole Pasternak und Franz Wagner.

Aktuelles aus der Gemeinde

Für 20-jährige Mitgliedschaft konnte Fritz Wieselhuber junior geehrt werden. Seit 35 Jahren Mitglied sind Anton Zimmermann, Brigitte und Lambert Eisenschink sowie Annelies Wieslhuber. Josef Retzer informierte über die aktuellen Themen aus dem Gemeinderat wie der E-Ladestation in der Schulstraße, den neu eröffneten Radweg von Oberviehbach nach Kirchberg, Rathausanbau und Stapfnerhaus oder die Sanierung des im Jahr 1981 errichteten Gemeindezentrums. Ein großes Thema in der Diskussion nahmen die Themen Energie und Strompreise ein. Es gäbe keine Rechtfertigung für die hohen Strompreise. Für Photovoltaikanlagen sei die Bürokratie viel zu hoch und auch der Netzausbau müsse der Entwicklung angepasst werden. Besprochen wurden auch verschiedene örtliche und regionale Konzepte der Stromnutzung mit zeitlich flexiblen Tarifen. Ein wichtiges Thema für die Anwesenden war auch die örtliche Mittelschule, deren Absolventen bei den Ausbildern in den Betrieben einen guten Ruf genießen würden. Starre Vorgaben und die Ablehnung von Gastschulanträgen für die beliebte Schule sorgten für geringere Schülerzahlen und das sorge für Verärgerung in der Bevölkerung.

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